wobei ich mir bei so schnellen Gerichtsverfahren frage, ob die
Anschuldigungen (egal in welchem Verfahren und gegen wen) genau und
intensiv begutachtet wurden/werden :confused:
Beispiel: wenn Samsung sagt, das 4S verstöße gegen 2 Patente: gehen
wir davon aus das Hardware und nicht Software gemeint ist:
- ist das Gericht überhaupt technisch versiert?
- falls nicht versiert, hat es ein Institut mit der Lösung der
technischen Frage in Auftrag geben? (Smartphone auseinanderlegen
und nachschauen)
- muß dann zum Gerichtstermin ein Fachmann dazugeholt werden?
- hat das Gericht das Patent überhaupt gelesen?
da sich die Richter meist eh nicht mit dem technischen Innenleben
von z.B. Smartphones auskennen, ist meiner Meinung nach eine
Abweisung des Antrages auf Verkaufsverbot nicht gegeben, solang
kein Experte das bestätigt oder nicht bestätigt hat