Allgemeine Geschäftsbedingungen bluray-disc.de

A. Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind Bestandteil eines jeden Vertrages zwischen der Blulife GmbH & Co. KG, Hauptstraße 68, 02742 Friedersdorf / Deutschland (im folgenden Anbieter) und registrierten Nutzern dieses Internetportals (im folgenden: Nutzer).
(2) Der Anbieter erbringt seine Leistungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
(3) Die Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erstreckt sich auf alle angebotenen Leistungen des Anbieters. Der Nutzer erkennt mit der Inanspruchnahme der Leistungen des Anbieters diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für ihn verbindlich an.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag bezüglich der Nutzung der Internetplattform kommt zwischen dem Anbieter und dem Nutzer durch die Registrierung des Nutzers entsprechend dem festgelegten elektronischen Verfahren unter Angabe der für den Vertragsabschluss erforderlichen Daten und der hierauf erfolgenden Vertragsannahme durch Übersendung der Registrierungsbestätigung per E-Mail durch den Anbieter zustande.
(2) Der Anbieter behält sich das Recht vor, eine Registrierung im Einzelfall zu verweigern.

§ 3 Gegenstand des Geschäftsbesorgungsvertrages
(1) Mit dem Vertragsabschluss erhält der Nutzer Zugang zu den einzelnen Funktionen der Internetplattform des Anbieters.
(2) Die Internetplattform des Anbieters eröffnet dem Nutzer unter anderem folgende Möglichkeiten:
- Meinungsaustausch in einem Forum sowie Einstellung von Beiträgen und Kommentaren auch außerhalb des Forums (z.B. Gästebuch, Blogs u.ä.)
- Teilnahme an einem FSK 18-Bereich
(3) Für die Nutzung der in § 3 Abs.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannten Funktionen gelten neben den allgemeinen Bestimmungen besondere Bedingungen. Diesbezüglich wird auf die Ziffern B., C., und D. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.

§ 4 Pflichten und Obliegenheiten des Nutzers
(1) Bei der Registrierung hat der Nutzer die erforderlichen Daten vollständig und wahrheitsgemäß dem Anbieter mitzuteilen. Änderungen sind dem Anbieter unverzüglich zu melden. Die Anmeldung mehrerer Accounts ist verboten.
(2) Der Nutzer ist für alle von ihm bzw. über seine Passwortkennung produzierten und publizierten Inhalte selbst verantwortlich. Er kann diesbezüglich in Anspruch genommen werden, so weit ein Verschulden seinerseits vorliegt.
(3) Der Nutzer sichert zu, dass er die entsprechenden Rechte an sämtlichen Inhalten (z.B. Texte, Bilder usw.) hat, die er selber oder der Anbieter für ihn online publiziert.
(4) Es ist dem Nutzer verboten, Inhalte über die Internetplattform des Anbieters öffentlich zugänglich zu machen, die gegen geltendes Recht verstoßen.
(5) Verlinkungen und Hinweise auf externe Seiten sind untersagt. Gleiches gilt für jegliche Form der Nutzung der Internetplattform des Anbieters zur eigenen Nutzergewinnung

§ 5 Haftungsausschluss
(1) Für andere als durch Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit entstehende Schäden haftet der Anbieter lediglich, soweit diese auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Handeln oder auf schuldhafter Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht durch den Anbieter, seiner Mitarbeiter oder Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen sowie aus der Vornahme von unerlaubten Handlungen beruhen. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz ist ausgeschlossen.
(2) Die Haftung ist außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten, der Verletzung einer Kardinalspflicht oder der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit durch den Anbieter, seine Mitarbeiter oder seine Erfüllungsgehilfen auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 6 Kündigung
(1) Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Nutzer wird auf unbestimmte Zeit geschlossen.
(2) Der Vertrag kann von jeder Vertragspartei ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist jederzeit aufgelöst werden.
(3) Die Kündigung kann nur schriftlich oder per E-Mail an die unter § 1 Abs. 1 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen genannte Adresse erfolgen.
(4) Das Recht auf außerordentliche Kündigung in den gesetzlichen Fällen bleibt unberührt. In diesen Fällen ist der Anbieter zur sofortigen Sperrung des Nutzers berechtigt.

§ 7 Datenschutz
Hinsichtlich des Datenschutzes gelten die Datenschutz-Informationen des Anbieters.

§ 8 Anwendbares Recht / Schlussbestimmungen
(1) Es gilt deutsches Recht. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, oder sollte der Vertrag Regelungslücken enthalten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher Bestimmungen hiervon unberührt.


B. Besondere Bestimmungen für den BLU-RAY Marktplatz

§ 1 Leistungsbeschreibung
(1) bluray-disc.de stellt mit dem BLU-RAY Marktplatz einen Online-Service zur Verfügung, über den der Nutzer als Inserent Angebote und Gesuche (Inserate) erstellen und veröffentlichen sowie als Interessent veröffentlichte Anzeigen anderer Nutzer einsehen kann.
(2) Der BLU-RAY Marktplatz dient Nutzern ausschließlich als Plattform zur Auflistung oder Bewerbung von Inseraten. Nutzer können mittels Inseraten auf zum Kauf oder Tausch verfügbare Produkte hinweisen oder Artikel suchen.
(3) Der BLU-RAY Marktplatz dient nicht als Plattform für den Abschluss von Rechtsgeschäften, sondern soll lediglich Anbieter und Interessenten zusammenführen. Insbesondere ist bluray-disc.de selbst nicht Anbieter der jeweiligen Produkte, die in den Inseraten beworben werden.
(4) Da Rechtsgeschäfte ausschließlich außerhalb des BLU-RAY Marktplatzes geschlossen werden dürfen, gibt es ab dem 21. Dezember 2022 keine Möglichkeit der Bewertung anderer Nutzer und auch der Support durch die Redaktion wird eingestellt.

§ 2 Besondere Pflichten und Obliegenheiten
(1) Der Nutzer darf keine Imitationen der von dem Anbieter zum Handel zugelassenen Produkte anbieten; der Nutzer hat sich außerdem an die Regeln der einschlägigen Gesetze und der Rechtsprechung zu halten. Nicht angeboten werden dürfen insbesondere Raubkopien, Material rechtsextremen Inhalts, Kinder- und Tierpornografie.
(2) Ferner hat es der Nutzer alle Handlungen zu unterlassen, die den sicheren Betrieb des BLU-RAY Marktplatzes gefährden oder andere Nutzer belästigen könnten.

§ 3 Haftung von bluray-disc.de
(1) Die Inserate und sonstigen Inhalte von Nutzern geben nicht die Meinung von bluray-disc.de wieder und werden von bluray-disc.de nicht auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. Bluray-disc.de übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der in den Inseraten enthaltenen Angaben und auch keine Gewähr für die Qualität, Sicherheit oder Rechtmäßigkeit der von Nutzern angebotenen Waren
(2) bluray-disc.de haftet nach den gesetzlichen Vorschriften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit von bluray-disc.de, ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen. Gleiches gilt bei der Übernahme von Garantien oder einer sonstigen Übernahme einer verschuldensunabhängigen Haftung sowie bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz oder bei einer schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bluray-disc.de haftet zudem dem Grunde nach für durch bluray-disc.de, ihre Vertreter, leitende Angestellten und sonstige Erfüllungsgehilfen verursachte einfach fahrlässige Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten, also solcher Pflichten, auf deren Erfüllung der Nutzer zur ordnungsgemäßen Durchführung des Vertrages regelmäßig vertraut und vertrauen darf, in diesem Fall aber der Höhe nach begrenzt auf den typischerweise entstehenden, vorhersehbaren Schaden. Eine weitergehende Haftung von bluray-disc.de ist ausgeschlossen.
(3) Soweit die Haftung von bluray-disc.de ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch zugunsten der persönlichen Haftung ihrer gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen.

§ 4 Haftung des Nutzers
(1) Der Nutzer stellt bluray-disc.de von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Nutzer oder sonstige Dritte wegen einer Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer in die Inseraten und sonstigen Inhalten oder wegen dessen sonstiger Nutzung geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von bluray-disc.de einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Der Anspruch auf Freistellung besteht nicht, wenn der Nutzer die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat.
(2) Der Nutzer ist verpflichtet, bluray-disc.de im Falle einer Inanspruchnahme durch Dritte auf Anforderung unverzüglich wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verteidigung zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung dagegen erforderlich sind.
(3) Eine über diese Regelungen hinausgehende Haftung des Nutzers bleibt unberührt.


C. Besondere Bestimmungen für die Einstellung von Beiträgen (Forum, Gästebuch, Blog u.ä.)

§ 1 Allgemeines
(1) Obwohl die Administratoren und Moderatoren des Anbieters versuchen, alle unerwünschten Beiträge/Nachrichten von diesem Internetportal fernzuhalten, ist es für den Anbieter unmöglich, alle Beiträge/Nachrichten zu überprüfen.
(2) Alle Beiträge/Nachrichten drücken die Ansichten des Autors aus. Die Betreiber von bluray-disc.de, Adduco Digital oder Jelsoft Enterprises Limited (Entwickler von vBulletin) können nicht für den Inhalt verantwortlich gemacht werden.

§ 2 Besondere Pflichten und Obliegenheiten
(1)Der Nutzer verpflichtet sich, keine Nachrichten und/ oder Beiträge zu verfassen, die obszön, vulgär, sexuell orientiert, abscheulich oder bedrohlich sind oder sonst gegen ein Gesetz verstoßen.
Jede gewerbliche oder sonstige kommerzielle Nutzung dieses Internetportals (kommerzielle Verkaufs- und/oder Werbebeiträge, Werbung im Forenfooter) oder Werbung per private Message (Anschreiben von Forenmitgliedern zu Werbezwecken) ist ohne die Zustimmung des Anbieters ausdrücklich verboten. Falls der Nutzer hiergegen verstößt, verpflichtet er sich, an den Anbieter für jede schuldhafte Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 5.000,- EUR zu zahlen.
(2) Bis auf Weiteres gestatten wir es nicht mehr UV-Codes bei Bluray-disc.de anzubieten, egal ob unentgeltlich oder gegen eine geringe Gebühr. Bei Zuwiderhandlung werden wir entsprechende User verwarnen und bei Wiederholung auch vorübergehende Sperrungen veranlassen.

§ 3 Urheberrecht
(1) Der Nutzer räumt dem Anbieter ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes, unwiderrufliches Nutzungsrecht an sämtlichen eingestellten Inhalten ein. Das Nutzungsrecht umfasst insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verbreitung, Übertragung in jeder Form und in sämtlichen Medien sowie das Recht zur öffentlichen Wiedergabe, zur öffentlichen Zugänglichmachung, das Senderecht und das Recht der Wiedergabe durch Bild- und Tonträger. Der Nutzer stimmt insbesondere auch einer Übertragung dieser Nutzungs- und Verwertungsrechte seitens des Anbieters auf Dritte zu.
(2) Der Anbieter hat das Recht, Themen und Beiträge zu löschen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu schließen.


D. Besondere Bestimmungen für den FSK 18-Bereich

§ 1 Allgemeines
Der FSK 18-Bereich ermöglicht dem Nutzer den Zugriff auf alle BLU-RAY Filme und eine Erotik- Filmdatenbank. Durch den FSK 18-Bereich hat der Nutzer eine sichere Grundlage zum Verkauf und Tausch von FSK 18-BLU-RAYS oder PS3-Spielen. Der Nutzer kann seine Film- und Tausch- sowie Verkaufslisten um alle FSK 18-Titel erweitern. Des Weiteren hat er auch die Möglichkeit, in geschlossenen FSK 18-Foren mit anderen FSK 18-Mitgliedern zu diskutieren. Erforderlich für die Nutzung des FSK 18-Bereichs ist eine Verifizierung. Verifiziert werden können Nutzer aus Deutschland, Österreich und der Schweiz.

§ 2 Nutzungsberechtigung
Lediglich die Nutzer, die sich durch wahrheitsgemäße Angaben für den FSK 18-Bereich haben registrieren lassen, dürfen sich in diesem aufhalten und Filme, Spiele oder sonstige Waren, die erst ab 18 Jahren freigegeben sind, untereinander verkaufen und tauschen. Ein Verkauf oder Tausch der genannten Waren darf nur in dem FSK 18-Bereich erfolgen. Die Waren müssen außerdem explizit als FSK 18-Ware kategorisiert sein. In dem Warenangebot muss des Weiteren explizit darauf hingewiesen werden, dass es sich um Waren handelt, die erst ab 18 Jahren freigegeben sind.

§ 3 Nutzungsentgelt
(1) Die Nutzung des FSK 18-Bereichs ist grundsätzlich kostenfrei.
(2) Für Mitglieder aus Deutschland fallen für die Verifizierung über Post-Ident einmalige Kosten in Höhe von 9,25 Euro an. Für Nutzer aus Österreich und der Schweiz ist die Anmeldung für den FSK 18-Bereich kostenlos.